1. Geltungsbereich

    1. Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für Inanspruchnahme der Dienstplanauswertung der OffBlock GmbH, Haller Straße 187, 74564 Crailsheim (nachfolgend „OffBlock GmbH“) durch den Nutzer/die Nutzerin (nachfolgend „Nutzer“).
    2. Für diese Vertragsbeziehung zwischen OffBlock GmbH und dem Nutzer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Nutzers erkennt OffBlock GmbH nicht an, es sei denn, OffBlock GmbH hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
    3. OffBlock GmbH kann diese allgemeinen Nutzungsbedingungen nachträglich ändern. In einem solchen Fall wird OffBlock GmbH die geänderten Bedingungen mitteilen und die Änderungen deutlich hervorheben. Wenn der Nutzer mit diesen Änderungen nicht einverstanden ist, kann er innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widersprechen. Erfolgt in dieser Zeit kein Widerspruch, gelten die Änderungen als genehmigt. Im Falle des Widerspruchs gilt der Vertrag unverändert weiter, allerdings wird OffBlock GmbH ggf. von seinem ordentlichen Kündigungsrecht Gebrauch machen. OffBlock GmbH wird auf das Widerspruchsrecht, die Bedeutung des Nutzerverhaltens und auf die resultierenden Rechtsfolgen in der Mitteilung besonders hinweisen.
  2. Allgemeine Leistungsbeschreibung

    1. OffBlock GmbH stellt seinen Nutzern mit der Dienstplanauswertung eine internetbasierte Softwarelösung zur Auswertung von Dienstplänen, insbesondere die von Fluggesellschaften ausgegebenen Dienstpläne, im Rahmen der in Ziff. 9 genannten Verfügbarkeit zur Verfügung. Ein Download der Software ist nicht erforderlich. Die Nutzung erfolgt über den Internetbrowser des Nutzers.
    2. Dienstplanauswertung liest dabei sämtliche Daten aus dem Dienstplan aus, unterscheidet anhand von Dienstcodes Flüge oder andere Dienste (wie Seminare, Bürodienste, Simulator-Einsätze, Krankheit, Standby, Training, Medizinische Untersuchungen etc.) und stellt diesen in einem, für nicht Airline-Mitarbeiter, lesbaren Format dar. Eine detaillierte Leistungsbeschreibung kann der Nutzer hier: http://www.easydutyplan.com/de/getitback/vorgehensweise.php5 einsehen.
    3. Sein Nutzerkonto kann der Nutzer über ein Login mit Benutzername und Passwort einsehen. Dort hat der Nutzer auch unter anderem die Möglichkeit, seine persönlichen Daten zu aktualisieren.
    4. OffBlock GmbH ist bei kostenlosen Features berechtigt, diese nach billigem Ermessen zu ändern, soweit dies für den Nutzer nicht unzumutbar ist oder kann Leistungen unter Beachtung der Kündigungsfristen einzustellen.
  3. Nutungsvoraussetzungen

    1. Zur Nutzung von Dienstplanauswertung muss sich der Nutzer zunächst unentgeltlich bei OffBlock GmbH registrieren. Nach dem Überspielen seiner Dienstpläne auf den von OffBlock GmbH genutzten Server kann der Nutzer die kostenpflichtige Analyse seiner Dienstpläne vornehmen lassen (Dienst).
    2. Zur Nutzung von Dienstplanauswertung benötigt der Nutzer einen Internetzugang sowie einen handelsüblichen und zeitgemäßen Internetbrowser. Die Nutzung über geeignete Mobiltelefone oder Smartphones kann eingeschränkt sein.
  4. Kosten, Werbung

    1. Für die Registrierung selbst erhebt OffBlock GmbH keine Kosten.
    2. Die Nutzung der Software zur Analyse der Dienstpläne ist hingegen kostenpflichtig. Die Preise werden dem Nutzer im Einzelnen im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigt.
    3. Bei der Nutzung entstehen dem Nutzer ggf. Verbindungskosten, die von dem jeweiligen Mobilfunkvertrag des Nutzers oder etwaigen sonstigen Verträgen abhängig sind und daher nicht Gegenstand dieser Bedingungen sein können.
    4. Der Nutzer erklärt sich auch zum Erhalt von in Dienstplanauswertung befindlicher Werbung auf seinem Endgerät bereit.
  5. Vertragsschluss

    1. Das Zustandekommen des Vertrages zwischen dem Nutzer und OffBlock GmbH über die Nutzung von Dienstplanauswertung wird nachfolgend beschrieben.
    2. Registrierung: Der Nutzer muss zur Registrierung nach einem Klick auf den Menüpunkt „Hier registrieren“ auf der Webseite www.easydutyplan.com zumindest die angegebenen Pflichtfelder des Formulars auszufüllen. In der Wahl des Benutzernamens ist der Nutzer frei. Eingaben in dem Formular kann der Nutzer bis zum dessen Abschicken jederzeit korrigieren, ändern und löschen. Mit dem Klick auf das Feld „registrieren“ gibt der Nutzer einen bindenden Antrag über die Registrierung bei OffBlock GmbH ab. Auf diesen Antrag erhält der Nutzer eine automatisch generierte Bestätigungs-E-Mail zu der von ihm eingetragenen E-Mailadresse. Mit dem Akzeptieren des ersten Logins nimmt OffBlock GmbH das Angebot an.
    3. Nutzung von Dienstplanauswertung: Zur Durchführung der Analyse der Dienstpläne muss der Nutzer diese auf den von OffBlock GmbH genutzten Server überspielen und anschließend den Button “Jetzt bezahlen“ anklicken. Anschließend wird der Nutzer zu der Website des (vom Nutzer ausgewählten) jeweiligen Zahlungsanbieters weitergeleitet. Dort müssen die erforderlichen Daten für das Zahlungsmittel (z.B. Kreditkartennummer) eingeben werden. Dann wird der jeweilige Bestätigungs-Button (variiert je nach Zahlungsanbieter) angeklickt und die Zahlung wird vorbereitet erfolgt. Die Annahme durch OffBlock GmbH erfolgt durch eine Annahmeerklärung auf dem Bildschirm bzw. Freischaltung des Zugriffs auf die Dienstplanauswertung über das Nutzerkonto oder (wenn diese eher zugeht) über eine Bestätigungsmail nach Mitteilung des Zahlungsanbieters über die Freigabe der Transaktion. Die Abbuchung der vereinbarten Zahlung erfolgt erst nach Vertragsschluss.
    4. Auf dem Anmeldeformular und unter http://www.easydutyplan.com/de/login.html können diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen durch einen direkten Link aufgerufen, über die „Speichern“-Funktion des Webbrowsers gespeichert und über die „Drucken“-Funktion des Webbrowsers ausgedruckt werden. Abgesehen von den Nutzungsbedingungen wird kein Vertragstext gespeichert.
    5. Der Vertragsschluss über die Registrierung bei OffBlock GmbH sowie die Nutzung von Dienstplanauswertung erfolgt in deutscher Sprache.
  6. Widerrufsbelehrung

    1. Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

      OffBlock GmbH
      Haller Straße 187
      74564 Crailsheim
      E-Mail: support@easydutyplan.com
      Fax: +49 7951 9520088

    2. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
    3. Besonderer Hinweis: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

      Ende der Widerrufsbelehrung
  7. Rechteeinräumung

    1. Dem Nutzer wird ein einfaches (nicht-exklusives), nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares und widerrufliches Nutzungsrecht Dienstplanauswertung eingeräumt, diesen mittels Internetbrowser über eine Website von OffBlock GmbH zu nutzen. Die Anfertigungen von innerhalb der Dienstplanauswertung vorgesehenen Ausdrucken (z.B. im .pdf-Format) ist zulässig.
    2. Die wiederholte Auswertung von (geänderten) Dienstplänen für ein jeweiliges Kalenderjahr ist unbeschränkt.
    3. Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt, die Dienstplanauswertungssoftware selbst zu bearbeiten, Änderungen hieran vorzunehmen oder derivative Werke zu erstellen. Gleiches gilt für Reverse Engineering, Dekompilierung und Disassemblierung der Dienstplanauswertungssoftware. Abweichende zwingende gesetzliche Vorschriften bleiben hiervon unberührt.
  8. Laufzeit und Kündigung

    1. Der Vertrag über die Registrierung bei OffBlock GmbH sowie die Nutzung der Dienstplanauswertung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Nutzer kann den Vertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen schriftlich beenden.
    2. OffBlock GmbH kann den Vertrag jederzeit ordentlich mit einer Frist von einem Monat kündigen.
    3. Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für OffBlock GmbH insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen nicht nur unerheblich oder mehrfach verstößt.
    4. Mit Wirksamwerden der Kündigung erlischt das Recht des Nutzers, die Dienstplanauswertung bzw. sein Nutzerkonto weiterhin zu nutzen.
  9. Verfügbarkeit

    1. Die Dienstplanauswertung steht dem Nutzer im Monatsmittel im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten mit einer Verfügbarkeit von 98,0 % im Monatsmittel bereit. Davon ausgenommen sind Störungen, die außerhalb des Betriebes von OffBlock GmbH entstehen, z.B. durch Unwetter, Internetstörungen sowie die aufgrund von zuvor angekündigten Wartungsfenstern entstehenden Nichtverfügbarkeiten.
    2. OffBlock GmbH ist dennoch bemüht, den Zugang zur Dienstplanauswertung allen Nutzern 24 Stunden täglich und 7 Tage pro Woche zur Verfügung zu stellen. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungsarbeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind allerdings möglich. Der Nutzer hat deshalb keinen Anspruch auf eine jederzeitige, ununterbrochene Zugänglichkeit der Dienstplanauswertung.
    3. Im Bereich Mobilfunk und Internet ist eine störungsfreie Leistungserbringung nicht möglich. OffBlock GmbH steht insbesondere nicht für die ständige Verfügbarkeit seiner technischen Systeme oder die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der dem Nutzer zur Verfügung gestellten Informationen oder für Fehler in der Datenübertragung.
  10. Haftung

    1. OffBlock GmbH haftet uneingeschränkt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden des Nutzers, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von OffBlock GmbH oder seiner Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind sowie für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
    2. Im Übrigen ist die Haftung von OffBlock GmbH für Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen beschränkt, soweit sich nicht aus einer von OffBlock GmbH übernommenen Garantie etwas anderes ergibt:
      1. Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet OffBlock GmbH nur, soweit sie auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte. Soweit OffBlock GmbH hiernach für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung von OffBlock GmbH auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.
      2. Die Haftung von OffBlock GmbH für den von OffBlock GmbH leicht fahrlässig verursachten Verlust von Daten und/oder Programmen ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und den Umständen nach angemessener Datensicherung durch den Nutzer angefallen wäre.
    3. Die Bestimmungen der vorstehenden Absätze gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).
    4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von Erfüllungsgehilfen von OffBlock GmbH.
    5. Für bei Beginn der Leistungsbereitstellung vorhandene Fehlfunktionen der Dienstplanauswertung haftet OffBlock GmbH nur, wenn OffBlock GmbH diese aufgrund seines oder dasjenige seiner Erfüllungsgehilfen zu vertreten hat.
  11. Datenschutz

    1. Der Betrieb einer interaktiven Website basiert auf dem Austausch und der Veröffentlichung von Informationen, Nachrichten und Daten der Nutzer. Jeder Nutzer kann frei entscheiden, welche Informationen er außer seinem Benutzernamen anderen Nutzern zugänglich machen möchte. Eine Vertraulichkeit etwaiger Übermittlungen ist nicht gewährleistet.
    2. OffBlock GmbH erhebt, nutzt und verarbeitet personenbezogenen Daten des Nutzers im Rahmen der Abwicklung des Vertrages gemäß den gesetzlichen Vorschriften.
    3. Im Übrigen gelten, nach Einwilligung des Nutzers, die Bestimmungen der Datenschutzerklärung.
  12. Abtretungsverbot

    1. Die Übertragung des Nutzerkontos ist ohne Zustimmung von OffBlock GmbH untersagt.
  13. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

    1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn der Nutzer seinen Wohn- oder Unternehmenssitz im Ausland hat. Erfüllungsort der Leistungen ist Crailsheim.
    2. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus oder aufgrund der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand Crailsheim. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Zwingende Bestimmungen der EuGVVO bleiben unberührt.

Stand: Januar 2011